df-mp - News

Leserin Auf dieser Seite finden Sie Informationen über beachtenswerte Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz und erfahren nennenswerte Neuigkeiten über df-mp.

df-mp – Aktuell

Fachvortrag von Audrey Nemeth am 3. März 2016 in München

Als eingeladene Referentin wird Audrey Nemeth in der Fachbuchhandlung "Schweitzer Sortiment" am 3. März 2016 in München zum Thema: "US Patent Law for European Patent Professionals" vortragen.
(Einladung downloaden)


Start des Intellectual Property Magazins

Das Intellectual Property Magazin (IPM), jüngstes Mitglied der Familie der Online-Magazine von German Law Publishers (GLP), ist erfolgreich gestartet. Das IPM richtet sich an Rechtsabteilungen in Unternehmen und Verbänden, Kanzleien sowie den Rechtsmarkt im allgemeinen und offeriert praxisorientierte und -relevante Beiträge von Autoren aus Anwaltschaft und Rechtswissenschaft. Die Kanzlei df-mp unterstützt das IPM als einer von mehreren Partnern unter anderem durch entsprechende Fachbeiträge. In der Erstausgabe vom 1. Juli 2015 etwa analysieren Dr. Holger Schimmel und Dr. H. Ulrich Dörries von df-mp erste Schlussfolgerungen aus kürzlich ergangenen Urteilen in Deutschland, England und den Niederlanden zur Frage der Verletzung von Patentansprüchen der 2. medizinischen Indikation im Falle sogenannter "Skinny Label", also Gebrauchsinformationen, die die patentgeschützte Indikation explizit ausnehmen.

Das IPM kann von interessierten Nutzern kostenlos abonniert werden.


JUVE Auszeichnung als "Kanzlei des Jahres 2014 für Patentrecht" geht an df-mp.

Jedes Jahr zeichnet der JUVE Verlag Kanzleien und Rechtsabteilungen mit einem JUVE Award aus. Grundlage der Entscheidungen über Nominierungen und Sieger sind umfangreiche Recherchen der JUVE Redaktion für das jährlich erscheinende JUVE Handbuch. Im Rahmen einer festlichen Gala wurden die Preise am 23. Oktober 2014 in der Alten Oper in Frankfurt überreicht.

"Herausragende Prozessexpertise in gleich mehreren Branchen aufbauen - das gelang bisher noch keiner deutschen Patentanwaltskanzlei. Den Münchner Patentanwälten von df-mp schon: Sie sind sowohl in Mobilfunkt- als auch Pharmastreitigkeiten äußerst aktiv und prägen damit den aktuell wichtigsten Trend ihres Berufsstands. Während die Konkurrenz zuletzt vor allem Prozessexpertise in Mobilfunkschlachten aufbaute, ist df-mp intensiv mit Einsprüchen und Nichtigkeitsklagen für die Pharmaindustrie beschäftigt. Hier vertritt Dr. Hans [Ulrich] Dörries intensiv Generikahersteller wie Teva-Ratiopharm u. Mylan Generics. Demgegenüber steht auch die ebenso umfangreiche Tätigkeit für Originalhersteller wie Amgen und andere US-Arzneimittelproduzenten. Gleichzeitig präsentiert sich David Molnia aktuell als einer der visibelsten Prozessvertreter auf patentanwaltlicher Seite in Mobilfunkklagen. Nachdem er IPCom schon länger vertritt, hat er nun einen weiteren öffentlichkeitswirksamen Auftritt in einer Massenklage für Unwired Planet. Basis dieser fulminanten Entwicklung ist die sehr aktive Anmeldepraxis der inzwischen 14 [Stand 10/2014: 19] Patentanwälte."
(JUVE Handbuch 2014/15, S. 486, Laudatio Kanzlei des Jahres für Patentrecht)

"Insges. ist die im Patentrecht geschätzte Kanzlei trotz ihrer aktiven Anmeldepraxis eher auf streitiges Geschäft ausgerichtet. So steigerten die Patentanwälte ihre Präsenz in Patentprozessen zuletzt erheblich.[...]
Unabhängig von den techn. Gebieten ziehen Prozesskanzleien die Patentanwälte zudem immer häufiger für Verletzungsprozesse hinzu. (JUVE Kanzlei des Jahres)"

(JUVE Handbuch 2014/15, S. 491)


IAM-Magazin nennt df-mp als empfohlene Kanzlei für Patenterteilungsverfahren und Patentnichtigkeitssachen in Deutschland 2014 - Dr. H. Ulrich Dörries und Sandra Pohlman als "Recommended Experts" gelistet

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass wie bereits in den Vorjahren auch im jüngsten Jahrbuch "IAM 1000 - The World's Leading Patent Practitioners 2014" des IAM Magazins sowohl für Patentnichtigkeitssachen als auch das Patenterteilungsverfahren df-mp, Dr. H. Ulrich Dörries und Sandra Pohlman als empfohlene Kanzlei bzw. als "Recommended Expert" gelistet sind.

Im Jahrbuch "IAM 1000 - The World's Leading Patent Practitioners 2014" findet man zu df-mp:
"Fast making a name for itself, dynamic boutique df-mp has become something of a mover and shaker on the German market. It counts lawyers qualified to practise in both the US and EU systems among its talented team, and offers a distinctly global perspective. The full suite of patent services is provided, although opposition work is a specialty. “Its pharmaceutical and chemistry group is home to some very responsive and experienced litigators”, who have attracted the attention of heavyweight clients such as MYLAN and Teva Pharmaceutical Industries Ltd. [...]
Unter folgenden Links finden sich weitere Einzelheiten zu df-mp, Herrn Dr. Dörries und Frau Sandra Pohlman.


David Molnia vertritt Patentinhaber bei einem Mock-Trial beim "EPO Board of Appeal and Key Decisions Seminar" der Europäischen Patentakademie

Im Rahmen des EPO Board of Appeal and Key Decisions Seminars 2014, an dem über 300 im gewerblichen Rechtsschutz tätige Personen teilnahmen, führte die Europäische Patentakademie (http://www.epo.org/about-us/office/academy.html) einen sogenannten "Mock-Trial" durch, um den Teilnehmern Einblicke in eine mündliche Verhandlung vor der Beschwerdekammer zu ermöglichen. An dem Mock-Trial nahmen sowohl amtierende als auch ehemalige Mitglieder der Beschwerdekammern teil. David Molnia vertrat den Beschwerdegegner und Patentinhaber.


Rainer Friedrich veröffentlichte einen Fachartikel in den "Mitteilungen der deutschen Patentanwälte" (#7 / 2014) zur Frage des "Mitlesens" von in einer Druckschrift nicht wörtlich offenbarter Information durch den Fachmann. (Download).


In "Getting the Deal Through - Patents"Accreditation informiert df-mp über die Durchführung und Erlangung von Patenten in Deutschland

Das deutsche Kapitel von "Getting the Deal Through-Patents 2015" (Download).


df-mp ist jetzt eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB)

Seit dem 11.02.2014 ist df-mp eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartG mbB), eingetragen im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München unter der Nummer PR 1278. Diese Form der Partnerschaftsgesellschaft (PartG) wurde mit der am 19. Juli 2013 in Kraft getretenen Änderung des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG) geschaffen und ist vergleichbar mit der britischen Limited Liability Partnership (LLP).

Als Mandant von df-mp profitieren Sie von einem gesetzlich verankerten, hohen Versicherungsschutz. Jede Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung ist zum Abschluss einer besonders hohen Berufshaftpflichtversicherung verpflichtet. Die Mindestversicherungssumme für eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung beträgt 2,5 Millionen Euro für jeden Versicherungsfall, während die bisherige Mindestversicherungssumme bei lediglich 250.000,00 Euro lag.

Über diese Mindestversicherungssumme hinaus haben wir für die df-mp Partnerschaftsgesellschaft mbB nunmehr einen Versicherungsschutz in Höhe von bis zu 10 Millionen Euro pro Versicherungsfall eingerichtet.

Bitte beachten Sie, dass sich im Zuge der Umwandlung in eine PartG mbB unser Name geändert hat. Seit dem 11.02.2014 lautet der vollständige Name unserer Kanzlei:

df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman
Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB


Bitte beachten Sie auch, dass zukünftige Mandate der df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB erteilt und von dieser bearbeitet werden.

Ferner werden bestehende Mandate, die df-mp erteilt wurden, von der df-mp Dörries Frank-Molnia & Pohlman Patentanwälte Rechtsanwälte PartG mbB weitergeführt.

Für weitergehende Informationen stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.


Vortrag von Elisabeth Greiner auf der C5-FTO Konferenz am 14./15. Mai 2014 in München

Als eingeladene Sprecherin trug Elisabeth Greiner auf der C5-Konferenz "Freedom to Operate" am 14. / 15. Mai 2014 in München zum Thema: "Practical Steps to Tailor your FTO strategy in Response to the Latest SPC Case Law" vor.
(Programm downloaden)


df-mp – IP News

Europäisches Patentamt ändert Regel 164 EPÜ ab 1. November 2014 und ermöglicht die Beantragung weiterer Recherchen bei fehlender Einheitlichkeit

Gemäß der geänderten Regel 164 EPÜ kann der Anmelder innerhalb einer Frist von zwei Monaten eine oder mehrere weitere Recherchengebühren für etwaige unrecherchierte, bei Eintritt in die europäische Phase beanspruchte Erfindungen zahlen, damit diese durch eine weitere Recherche abgedeckt werden. Danach kann der Anmelder jede Erfindung, für die das EPA eine Recherche durchgeführt hat, für die Weiterverfolgung der Anmeldung auswählen. Diese Option steht sowohl dann zur Verfügung, wenn eine ergänzende europäische Recherche durchgeführt werden muss (wenn das EPA nicht ISA/SISA war), als auch dann, wenn auf die ergänzende europäische Recherche verzichtet wird, weil das EPA für die betreffende Anmeldung ISA/SISA war.


Das Europäische Patentamt (EPA) hebt die 24-Monatsfrist für die Einreichung von Teilanmeldungen auf

Das Europäische Patentamt (EPA) hat am 18. Oktober 2013 entschieden, die 24-Monatsfrist der Regel 36 EPÜ für die Einreichung von Teilanmeldungen wieder aufzuheben. Die Änderung trat am 1. April 2014 in Kraft und gilt für alle Anmeldungen, die zu diesem Zeitpunkt noch anhängig waren. Durch diese Änderung wird das Verfahren zur Einreichung von Teilanmeldungen wieder auf den Stand vor Einführung der im Jahr 2010 eingeführten 24-Monatsfrist der Regel 36 EPÜ zurückgeführt: Eine Teilanmeldung kann somit solange angemeldet werden, solange die Stammanmeldung noch nicht erteilt bzw. rechtskräftig zurückgewiesen wurde. Des Weiteren trat zum 1. April 2014 auch eine neue Gebührenordnung in Kraft, die zusätzlich progressiv steigende Anmeldegebühren für Teilanmeldungen der zweiten Generation und weiteren Generationen vorsieht.

Die Anwälte von df-mp stehen Ihnen für weitere Informationen rund um die neue Teilanmeldungspraxis und die sich daraus ergebenden praktischen Anforderungen und Möglichkeiten jederzeit zur Verfügung.


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