Alles anders: Einspruchverhandlungen 2021

Business as usual – jedenfalls fast: Das Jahr 2020 stellt auch die Patentbranche vor neue Herausforderungen. Durch die Kontakt- und Bewegungsbeschränkungen zur Eindämmung von Covid-19 musste auch das Europäische Patentamt innovative Wege gehen und sich an vielen Stellen neu erfinden. Diesem Thema widmet sich der Beitrag von Partner Philipp

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df-mp unter den besten Patentkanzleien

Wir freuen uns, im aktuellen JUVE Patent Germany Ranking 2020 unter den besten Patentkanzleien geführt zu werden. df-mp wird somit auch in diesem Jahr zu den Marktführern im Patentrecht gezählt und in den Bereichen „patent litigation“ (Patentstreitigkeiten) sowie „patent filing including oppositions“ (Patentanmeldungen einschließlich Einsprüche)

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Zwei Rising IP Stars für df-mp

df-mp freut sich über zwei neue Sterne: Die Kollegen Audrey Nickel und Richard Page werden mit dem Rising IP Star 2020 ausgezeichnet. In der jährlich herausgegeben Liste des Managing Intellectual Property Magazins werden alle aufstrebenden Patentanwältinnen und -anwälte gewürdigt, die einen wesentlichen Beitrag zum Erfolg ihrer Kanzleien leisten und als zukünftige

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Weiterer Etappensieg für Conversant Wireless

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden: Die Mobilfunkhersteller Huawei und ZTE verletzen zwei der insgesamt drei SEPs, gegen die Conversant mit df-mp geklagt hatte. Folglich ist es beiden Unternehmen zukünftig untersagt, UMTS-fähige Geräte in Deutschland zu verkaufen. Der von den beiden Mobilfunkherstellern vorgebrachte FRAND-Einwand wurde zurückgewiesen,

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Erfolg für Teva und df-mp auch in der zweiten Instanz im Nichtigkeitsverfahren betreffend das ergänzende Schutzzertifikat (SPC) auf Gileads HIV-Medikament TRUVADA®

Teva und df-mp können einen weiteren Erfolg verzeichnen: Im Rahmen eines von df-mp für Teva geführten Nichtigkeitsverfahrens hat der X. Senat des Bundesgerichtshof (BGH) die bereits erstinstanzlich festgestellte Nichtigkeit von Gileads ergänzendem Schutzzertifikat (Supplementary Protection Certificate; SPC) betreffend das HIV-Medikament Truvada® nach mündlicher Verhandlung vom 22. September 2020

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df-mp und Ceva siegen gegen Bayer

Grünes Licht für Ceva: Das Unternehmen kann sein veterinärmedizinisches Präparat Forceris zukünftig auch in Ländern vermarkten, in denen bis dato ein Verkaufsverbot galt. Die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hatte das streitgegenständliche Patent EP 2 164 496 von Bayer wegen „mangelnder erfinderischer Tätigkeit“ im September widerrufen. Die Entscheidung ist

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