Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden: Die Mobilfunkhersteller Huawei und ZTE verletzen zwei der insgesamt drei SEPs, gegen die Conversant mit df-mp geklagt hatte. Folglich ist es beiden Unternehmen zukünftig untersagt, UMTS-fähige Geräte in Deutschland zu verkaufen. Der von den beiden Mobilfunkherstellern vorgebrachte FRAND-Einwand wurde zurückgewiesen,
Teva und df-mp können einen weiteren Erfolg verzeichnen: Im Rahmen eines von df-mp für Teva geführten Nichtigkeitsverfahrens hat der X. Senat des Bundesgerichtshof (BGH) die bereits erstinstanzlich festgestellte Nichtigkeit von Gileads ergänzendem Schutzzertifikat (Supplementary Protection Certificate; SPC) betreffend das HIV-Medikament Truvada® nach mündlicher Verhandlung vom 22. September 2020
Grünes Licht für Ceva: Das Unternehmen kann sein veterinärmedizinisches Präparat Forceris zukünftig auch in Ländern vermarkten, in denen bis dato ein Verkaufsverbot galt. Die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hatte das streitgegenständliche Patent EP 2 164 496 von Bayer wegen „mangelnder erfinderischer Tätigkeit“ im September widerrufen. Die Entscheidung ist
df-mp freut sich, der Branche sein Wissen und seine Erwartungen an den Markt für das nächste Jahr vorzustellen: Für die aktuellen Ausgabe der Chambers Europe 2020: Practice Area Overview Guidelines haben die Partner David Molnia und Dr. Dominik Hoeinen Kommentar zum Thema „Germany: Intellectual Property: Patent Prosecution“ verfasst. df-mp
df-mp freut sich darüber, auch im diesjährigen Ranking der weltweit besten Patentanwaltskanzleien geführt zu werden. In der international viel beachteten Ausgabe The World’s Leading Patent Professionals des IAM Patent 1000 werden jedes Jahr die besten Patentfachleute der Branche ausgewiesen. Das Verzeichnis enthält 48 länderspezifische Kapitel, in denen
df-mp wird auch in diesem Jahr von der Fachzeitschrift Financial Times als eine der besten europäischen Patentanwaltskanzleien („Europe‘s Leading Patent Law Firms 2020“) empfohlen. Das Ranking wird jährlich von der Financial Times in Zusammenarbeit mit dem Forschungsunternehmen Statista erstellt und basiert auf einem aufwendigen Auswertungsverfahren persönlicher Empfehlungen
