Weiterer Etappensieg für Conversant Wireless
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden: Die Mobilfunkhersteller Huawei und ZTE verletzen zwei der insgesamt drei SEPs, gegen die Conversant mit df-mp geklagt hatte. Folglich ist es beiden Unternehmen zukünftig untersagt, UMTS-fähige Geräte in Deutschland zu verkaufen. Der von den beiden Mobilfunkherstellern vorgebrachte FRAND-Einwand wurde zurückgewiesen,