Aktuell: EINHEITLICHES PATENTSYSTEM

Das lang erwartete „Einheitliche Patentsystem“ wird in Europa nun in absehbarer Zeit eingeführt werden. Durch das „Einheitliche Patentsystem“ wird zum einen die Erlangung eines Einheitspatents – auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) genannt – ermöglicht und zum anderen ein Einheitliches Patentgericht (EPG) ins Leben gerufen. Der genaue Zeitpunkt des Inkrafttretens des „Einheitlichen Patentsystems“ steht noch nicht fest; von einem Inkrafttreten Anfang 2023 wird aber ausgegangen.

Die wesentlichen Grundsätze des neuen „Einheitlichen Patentsystems“ haben wir für Sie zusammengefasst und geben einen Überblick darüber, welche Änderungen und Möglichkeiten sich durch das Einheitspatent und das EPG ergeben. Zum Überblick (hier klicken)

Aktuell:
EINHEITLICHES PATENTSYSTEM

Das lang erwartete „Einheitliche Patentsystem“ tritt am 1. Juni 2023 in Kraft. Durch das „Einheitliche Patentsystem“ wird zum einen die Erlangung eines Einheitspatents – auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) genannt – ermöglicht und zum anderen ein Einheitliches Patentgericht (EPG) ins Leben gerufen.

Die wesentlichen Grundsätze des neuen „Einheitlichen Patentsystems“ haben wir für Sie zusammengefasst und geben einen Überblick darüber, welche Änderungen und Möglichkeiten sich durch das Einheitspatent und das EPG ergeben.

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