Business as usual – jedenfalls fast: Das Jahr 2020 stellt auch die Patentbranche vor neue Herausforderungen. Durch die Kontakt- und Bewegungsbeschränkungen zur Eindämmung von Covid-19 musste auch das Europäische Patentamt innovative Wege gehen und sich an vielen Stellen neu erfinden. Diesem Thema widmet sich der Beitrag von Partner Philipp
Wir freuen uns, im aktuellen JUVE Patent Germany Ranking 2020 unter den besten Patentkanzleien geführt zu werden. df-mp wird somit auch in diesem Jahr zu den Marktführern im Patentrecht gezählt und in den Bereichen „patent litigation“ (Patentstreitigkeiten) sowie „patent filing including oppositions“ (Patentanmeldungen einschließlich Einsprüche)
df-mp freut sich über zwei neue Sterne: Die Kollegen Audrey Nickel und Richard Page werden mit dem Rising IP Star 2020 ausgezeichnet. In der jährlich herausgegeben Liste des Managing Intellectual Property Magazins werden alle aufstrebenden Patentanwältinnen und -anwälte gewürdigt, die einen wesentlichen Beitrag zum Erfolg ihrer Kanzleien leisten und als zukünftige
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden: Die Mobilfunkhersteller Huawei und ZTE verletzen zwei der insgesamt drei SEPs, gegen die Conversant mit df-mp geklagt hatte. Folglich ist es beiden Unternehmen zukünftig untersagt, UMTS-fähige Geräte in Deutschland zu verkaufen. Der von den beiden Mobilfunkherstellern vorgebrachte FRAND-Einwand wurde zurückgewiesen,
Teva und df-mp können einen weiteren Erfolg verzeichnen: Im Rahmen eines von df-mp für Teva geführten Nichtigkeitsverfahrens hat der X. Senat des Bundesgerichtshof (BGH) die bereits erstinstanzlich festgestellte Nichtigkeit von Gileads ergänzendem Schutzzertifikat (Supplementary Protection Certificate; SPC) betreffend das HIV-Medikament Truvada® nach mündlicher Verhandlung vom 22. September 2020
Grünes Licht für Ceva: Das Unternehmen kann sein veterinärmedizinisches Präparat Forceris zukünftig auch in Ländern vermarkten, in denen bis dato ein Verkaufsverbot galt. Die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hatte das streitgegenständliche Patent EP 2 164 496 von Bayer wegen „mangelnder erfinderischer Tätigkeit“ im September widerrufen. Die Entscheidung ist
